Subjektive Berufszugangsregelungen
Definition
Subjektive Berufszugangsregelungen („Ob“) machen den Zugang zu einem Beruf von in der Person liegenden Eigenschaften abhängig. Hierzu gehören neben z.B. Gewicht, Größe, Geschlecht insbesondere Qualifikationsanforderungen wie etwa Staatsexamina. Sie können durch dringende Gemeinwohlbelange gerechtfertigt werden.
Enthalten in:
Art. 12 I GG – Berufsfreiheit
Definitionen
Beruf
Ein Beruf ist jede auf Dauer angelegte, der Schaffung einer Lebensgrundlage dienende Tätigkeit. Diese darf nicht schlechthin gemeinschädlich sein.
Berufsregelnde Tendenz
Da sich allerdings praktische alle staatlichen Regelungen auf die Berufsausübung auswirken können, wird ein Eingriff nur angenommen, wenn die staatliche Maßnahme entweder subjektiv und/oder objektiv berufsregelnde Tendenz hat.
Subjektiv berufsregelnde Tendenz
Die staatliche Maßnahme muss gerade auf die Berufsregelung abzielen. Bspw.: Rauchverbot in Gaststätten
Objektiv berufsregelnde Tendenz
Eine objektive berufsregelnde Tendenz muss vorliegen, indem die Maßnahme mittelbare oder tatsächliche Auswirkungen auf den Beruf entfaltet, Rahmenbedingungen ändert oder im engen Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit steht.
Drei-Stufen-Theorie, Art. 12 GG
Die Drei-Stufen-Theorie ist eine besondere Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Rahmen der Berufsfreiheit.
Berufsausübungsregeln
Berufsausübungsregelungen („Wie“) betreffen die Art und Weise, wie ein Beruf auszuüben ist. Sie können durch vernünftige Gemeinwohlerwägungen gerechtfertigt werden.
Subjektive Berufszugangsregelungen
Subjektive Berufszugangsregelungen („Ob“) machen den Zugang zu einem Beruf von in der Person liegenden Eigenschaften abhängig. Hierzu gehören neben z.B. Gewicht, Größe, Geschlecht insbesondere Qualifikationsanforderungen wie etwa Staatsexamina. Sie können durch dringende Gemeinwohlbelange gerechtfertigt werden.
Objektive Berufszugangsregelungen
Objektive Berufszugangsregelungen („Ob") machen den Zugang zu einem Beruf von Umständen abhängig, auf die der Einzelne keinen Einfluss hat. Hierzu gehören Bedarfsbeschränkungen wie etwa bei Apotheken. Sie können durch überragend wichtige Gemeinwohlbelange gerechtfertigt werden.
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