Montageanleitung

Definition

Eine Montageanleitung ist dann mangelhaft, wenn sie nicht den ganz überwiegenden Teil der Käufer auf Anhieb zur fehlerfreien Montage befähigt.

Enthalten in:

§§ 434, 435 BGB – Mangelbegriff

Definitionen

Sachmangel

Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Sache den subjektiven oder objektiven Anforderungen oder den Montageanforderungen nicht entspricht (Legaldefinition).

Rechtsmangel

Ein Rechtsmangel liegt vor, wenn das Eigentum oder der unbeschränkte Gebrauch des Kaufgegenstandes von Dritten aufgrund eines privaten (z.B. Hypothek, Pfandrecht, Patent) oder öffentlichen Rechts (z.B. Widmung eines Grundstückteils als öffentliche Straße) beschränkt werden kann.

Beschaffenheit

Die Beschaffenheit umfasst jegliche Merkmale der Sache, die der Sache selbst anhaften oder sich aus ihrer Beziehung zur Umwelt ergeben.

Menge

Das Merkmal Menge stellt den Problemkreis der Zuviel- (str.) und Zuweniglieferungen (auch Mankolieferungen genannt) auf.

Kompatibilität

Die Kompatibilität ist gem. Art. 2 Nr. 8 Warenkauf-Richtlinie die Fähigkeit der Waren, mit der Hardware oder Software zu funktionieren, mit der Waren derselben Art in der Regel benutzt werden, ohne dass die Waren, die Hardware oder die Software verändert werden müssen.

Interoperabilität

Die Interoperabilität dahingegen gem. Art. 2 Nr. 10 Warenkauf-Richtlinie die Fähigkeit, mit einer anderen Hardware oder Software zu funktionieren als derjenigen, mit den Waren derselben Art in der Regel benutzt werden.

Übliche Beschaffenheit

Zu der üblichen Beschaffenheit nach Satz 1 Nummer 2 gehören Menge, Qualität und sonstige Merkmale der Sache, einschließlich ihrer Haltbarkeit, Funktionalität, Kompatibilität und Sicherheit, vgl. Wortlaut § 434 III S. 2 BGB. Die Beschaffenheit kann nie der Wert einer Sache sein, da er zwar von ihr abhängt, aber durch außerhalb der Sache liegende Faktoren gebildet wird.

Montagemangel

Ein Montagemangel setzt voraus, dass sich der Verkäufer zu Montage verpflichtet hat und das die Kaufsache nach Montage nicht ordnungsgemäß und zweckentsprechend funktioniert.

Montageanleitung

Eine Montageanleitung ist dann mangelhaft, wenn sie nicht den ganz überwiegenden Teil der Käufer auf Anhieb zur fehlerfreien Montage befähigt.
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