Graf-Formel

Definition

Da die Bosman-Formel oft sehr weit geht, wurde diese durch die Graf-Rechtsprechung korrigiert. Nach dieser schränken nur solche Bestimmungen die Arbeitnehmerfreizügigkeit ein, die auch den Zugang zum Arbeitsmarkt erschweren.
 

Enthalten in:

Art. 45 ff. AEUV – Die Arbeitnehmerfreizügigkeit

Definitionen

Arbeitnehmerfreizügigkeit

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit als primäres Unionsrecht gewährleistet, dass Arbeitnehmer der Mitgliedsstaaten innerhalb der Union keine Arbeitserlaubnis benötigen, vielmehr den gleichen Zugang und die gleiche Entlohnung erhalten sollen, wie alle anderen Arbeitnehmer des konkreten Mitgliedsstaates. Der Arbeitsplatz soll frei wählbar sein. Umfasst ist also das Recht sich zu bewerben, sich in dem Mitgliedsstaat zu bewegen, aufzuhalten und die Tätigkeit auch tatsächlich auszuüben, sowie ein Bleiberecht nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses (vgl. Wortlaut Art. 45 III a – d).

Arbeitnehmer (Unionsrecht)

Ein Arbeitnehmer ist jede Person, die weisungsgebunden und unselbstständig im Rahmen eines sozialen Abhängigkeitsverhältnisses gegen Entgelt eine wirtschaftliche Leistung erbringt.

Bosman-Formel

Der EuGH hat in seinem Urteil zur Rechtssache Bosman formuliert, dass alle Bestimmungen, die einen Staatsangehörigen eines Mitgliedsstaats daran hindern oder davon abhalten könnten, sein Herkunftsland zu verlassen, um von seinem Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit Gebrauch zu machen, eine Beschränkung derselben darstellt.

Graf-Formel

Da die Bosman-Formel oft sehr weit geht, wurde diese durch die Graf-Rechtsprechung korrigiert. Nach dieser schränken nur solche Bestimmungen die Arbeitnehmerfreizügigkeit ein, die auch den Zugang zum Arbeitsmarkt erschweren.
 

Grenzüberschreitender Sachverhalt

Die Grundfreiheiten bedürfen immer eines Binnenmarktbezugs, also eines grenzüberschreitenden Elements zwischen den Mitgliedsstaaten. Auf reine Inlandssachverhalte sind die Grundfreiheiten nicht anwendbar.

Offene Diskriminierung

Eine offene Diskriminierung liegt vor, wenn die Maßnahme explizit am Merkmal der Staatsangehörigkeit anknüpft.

Versteckte Diskriminierung

Bei der versteckten Diskriminierung wirkt die inländische Maßnahme so, als beträfe sie alle Personen gleichermaßen, wirkt sich im Endeffekt aber wie eine offene Diskriminierung gegenüber EU-Ausländern aus, da sie typischerweise diese benachteiligt.

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